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STINNER: Verteidigungshaushalt muss stärker auf Bedürfnisse der Bundeswehr im Einsatz ausgerichtet werden

Pressemitteilung vom 27.03.2008

BERLIN. Zu dem Anschlag auf die Bundeswehr nahe Kundus erklärt der außenpolitische Experte der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER:

Den verletzten Soldaten gehört unser Mitgefühl und wir wünschen ihnen eine gute Besserung. Der Anschlag zeigt erneut, dass die Einteilung Afghanistans in vermeintlich gefährliche und vermeintlich sichere Gegenden unsinnig ist. Derartige Anschläge können in jedem Teil des Landes vorkommen und Soldaten aller Nationen sind dadurch gefährdet.
Es zeigt sich aber auch, wie richtig es ist, dass wir immer wieder auf die große Bedeutung geschützter Fahrzeuge hingewiesen haben. In einem ungeschützten Fahrzeug hätten die Soldaten wohl nicht überlebt. Noch immer aber hat die Beschaffung von direktem Bedarf für den Einsatz nicht in jedem Fall die notwendige Priorität. Hier muss im Verteidigungshaushalt noch weiter umgesteuert werden.
In Afghanistan ist noch viel Arbeit zu leisten. Dazu leistet die Bundeswehr einen wichtigen und unverzichtbaren Beitrag. Ihr gefährliches Engagement muss politisch aber stärker flankiert werden. Deshalb erwartet die FDP-Bundestagsfraktion vom NATO-Gipfel in Bukarest endlich ein konkretes Konzept mit nachprüfbaren Zielvorgaben, was die NATO in welcher Zeit mit welchen Mitteln in Afghanistan erreichen will.

Generalleutnant Viereck lobt professionelles Vorgehen der Retter nach dem Anschlag

Pressestatement des Befehlshabers des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Karlheinz Viereck, zum Sprengstoffanschlag auf eine deutsche Patrouille am 27. März 2008 in Kunduz:

„Heute Nacht sind bei einem Sprengstoffanschlag in Afghanistan zwei deutsche Soldaten schwer verwundet worden. Ein deutscher Soldat wurde leicht verwundet. Nach derzeitigem Kenntnisstand besteht für keinen der Soldaten Lebensgefahr.Die betroffenen Soldaten befanden sich auf einer Patrouillenfahrt, als gegen 00.10 Uhr ein so genanntes IED, eine Sprengstofffalle explodierte und den gepanzerten DINGO herumschleuderte.

Wie immer befand sich bei solchen Operationen Sanitätspersonal inklusive Notärzte im Raum vor Ort, so das direkt an Ort und Stelle die Verwundeten medizinisch versorgen konnte. Die Soldaten wurden anschließend in unser Rettungszentrum nach Kunduz gebracht.

Zur weiteren optimalen medizinischen Versorgung wurde noch in der Nacht einer der beiden schwer verletzten Soldaten nach Mazar-e Sharif geflogen.

Zusätzlich haben wir die Abholung der beiden Soldaten mit STRATMEDEVAC eingeleitet. Dieser wird sie in Kürze im Einsatzgebiet aufnehmen, um sie nach Deutschland zur optimalen medizinischen Versorgung zu fliegen.

Es hat sich gezeigt, dass aufgrund der guten Ausbildung unserer Soldaten auch in dieser Nacht gut reagiert und professionell gehandelt wurde.

(…)

An dieser Stelle möchte ich den Soldaten gute Besserung wünschen und hoffe, dass es ihnen bald wieder besser geht.“

http://www.einsatz.bundeswehr.de/C1256F1D0022A5C2/CurrentBaseLink/W27D5N6B194INFODE

Drei Verletzte bei Anschlag auf Bundeswehr im afghanischen Kunduz

Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr meldet Folgendes:

Kunduz, 27.03.2008.
In der Nähe der nordafghanischen Provinzhauptstadt Kunduz ereignete sich gestern Nacht gegen 0.10 Uhr Ortszeit (20.40 Uhr Mitteleuropäischer Zeit) ein Sprengstoffanschlag auf eine deutsche Patrouille der internationalen Schutztruppe ISAF. Zwei der Insassen eines Patrouillenfahrzeuges vom Typ Dingo erlitten schwere, ein Dritter leichte Verletzungen.

Noch in der Nacht wurde einer der schwer verletzten Soldaten per CH-53 Hubschrauber (Medevac) zur weiteren Behandlung nach Mazar-e Sharif gebracht. Es ist geplant, die beiden Schwerverletzten nach Deutschland auszufliegen. Die Untersuchungen vor Ort dauern an.

http://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/kcxml/04_Sj9SPykssy0xPLMnMz0vM0Y_QjzKLd443DnQHSZnFO8YbuvnpR4IYRkauEDGgdEAISAyiLiglVd_XIz83Vd9bP0C_IDc0otzRUREAzf1IIA!!/delta/base64xml/L2dJQSEvUUt3QS80SVVFLzZfQ18zUUc!?yw_contentURL=%2FC1256EF4002AED30%2FW27D5AM4296INFODE%2Fcontent.jsp

Nach weiteren Presseaussagen gehören die drei Verletzten der Saarlandbrigade an. Die beiden Schwerverletzten sollen am Freitag ins Bundeswehrkrankenhaus Koblenz ausgeflogen werden, so der Saarländische Rundfunk. Weitere Details folgen.

Berufliche Perspektive für im Auslandseinsatz Geschädigte soll garantiert werden


 Bundeskabinett beschließt entsprechenden Gesetzentwurf

Gute Nachrichten für alle Soldaten, Beamten und Angestellten des Bundes: Am 08.08.2007 hat das Bundeskabinett den von Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung vorgelegten Regierungsentwurf für Einsatz-Weiterverwendungsgesetz beschlossen. Mit diesem Gesetz werden Soldaten, Beamte und Angestellte des Bundes, die bei einem Auslandseinsatz geschädigt wurden, eine umfassende Versorgung erhalten. Mit diesem Gesetzentwurf wird daher ein Rechtsanspruch auf Weiterbeschäftigung für im Einsatz geschädigtes Personal des Bundes geschaffen.

Wer genauere Informationen sucht: Bundesministerium der Verteidigung, Pressemitteilung Nr. 116 vom 08.08.2007

Brigade-Sprungwoche

Ja, ich weiß, dass ich mal wieder zu spät bin. Die Brigade-Sprungwoche ist schon lang vorüber, der Alltag hat Euch alle schon längst wieder und ich habe es immer noch nicht geschafft die Fotos und Artikel fertig zu machen.

Doch noch in dieser Woche werden die ersten Fotos kommen, natürlich auch mit einigen kleinen Artikeln.

Drei Soldaten in Kunduz von Selbstmordattentäter ermordet

Hier die Kurzfassung des Berichtes des Verteidigungsministeriums:
“Kunduz/Potsdam, 19.05.2007, Redaktion EinsatzBw.
Bei einem Selbstmordanschlag gegen 10.00 Uhr Ortszeit (07.30 Uhr mitteleuropäische Zeit) wurden heute morgen im Stadtzentrum von Kunduz drei Bundeswehrsoldaten getötet und zwei weitere sowie ein afghanischer Sprachmittler schwer verletzt.
Die Soldaten waren im Rahmen einer Routinepatrouille unterwegs, als sich ein Attentäter in unmittelbarer Nähe in die Luft sprengte. „Mit großer Bestürzung und Betroffenheit“, so der Bundesminister der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung, „habe ich von den feigen Anschlägen auf unsere deutschen Soldaten und die afghanische Zivilbevölkerung in Kunduz erfahren“.”
Jung und Kanzlerin Angela Merkel betonten, dass auch dieser Angriff “die deutschen Einsatzkräfte an ihrem Auftrag festhalten lassen werde, die afghanische Bevölkerung auf ihrem Weg zu Frieden und Stabilität zu unterstützen.” hjs

Nur kleine Minderheit noch zufrieden mit dem Beruf Soldat

Eine Befragung des Deutschen Bundeswehrverbandes unter seinen Mitgliedern hat ein ebenso differenziertes wie erschütterndes Bild über die Zufriedenheit der Soldaten mit ihrem Beruf gezeigt.
Berlin. In einer Presseerklärung des Verbandes heißt es weiter: In den deutschen Streitkräften zeichnet sich eine große Unzufriedenheit in zentralen Bereichen ab. Ein erschreckend großer Teil der Soldatinnen und Soldaten fühlt sich von der Politik sprichwörtlich „im Stich gelassen“. Die Bundeswehr läuft Gefahr, dass aufgrund der Arbeitsbedingungen, der Unterfinanzierung und unzureichenden Ausstattung der Streitkräfte, die sich im Ergebnis negativ auf die Motivation der Truppe auswirken, „eine konsequente und zufriedenstellende Aufgabenerfüllung massiv beeinträchtigt wird“.

Das geht aus der Mitgliederbefragung des Deutschen BundeswehrVerbandes hervor, die an der Universität Passau unter der Leitung des Politikwissenschaftlers Gerd Strohmeier unter Berücksichtigung sozialwissenschaftlicher Standards erhoben wurde. Unter dem Motto „Jetzt reden Sie“ waren die Mitglieder vom 10. Dezember 2006 bis 28. Februar 2007 aufgerufen, sich zur Berufszufriedenheit in den Streitkräften zu äußern.

DBwV-Bundesvorsitzender Oberst Bernhard Gertz: „An der Befragung haben sich 45.040 von 210.000 Mitgliedern des DBwV beteiligt. Das ist zwar ‚nur’ ein knappes Viertel der Mitglieder - aber eine vergleichbare Gesamtbefragung dieser Größenordnung wies die Geschichte der Sozialwissenschaften in Deutschland bisher nicht auf.“

Es gehe nicht um Schuldzuweisungen an Regierung und Parlament und erst recht nicht um den Versuch, einzelne für die im Bericht beschriebenen Mängel und Defizite haftbar zu machen. Anliegen des Verbandes sei es vielmehr, dass alle politisch und militärisch Verantwortlichen die im Bericht verkörperte Zustandsbeschreibung „annehmen“ und in politische Schlussfolgerungen übersetzen, betonte Gertz heute in der Bundespressekonferenz. Der DBwV habe keinen Zweifel daran, dass nahezu alle zutage getretenen Probleme sich letztlich auf die spätestens seit Anfang der neunziger Jahre bestehende massive Unterfinanzierung der Armee bei Personal, Betrieb und Investitionen zurückführen lassen.

Gertz: „Es ist daher höchste Zeit, dass im Verteilungskampf um knappe Ressourcen nicht nur die Baustellen Arbeits- und Sozialpolitik sowie Gesundheitspolitik angemessen berücksichtigt werden, sondern auch eine Institution, die man nach dem heutigen Bericht im Verhältnis dazu nur noch mit dem Begriff ‚Großbaustelle Bundeswehr!“ beschreiben kann.“ Wenn bei der finanziellen Ausstattung der Armee nicht rasch und grundlegend umgesteuert werde, drohe die Unzufriedenheit der Soldaten die Auftragserfüllung der Bundeswehr massiv zu beeinträchtigen. „Ich warne dringend davor, einer solchen Entwicklung tatenlos zuzusehen.“
Wer die gesamte Studie lesen möchte, findet Näheres unter: Bundeswehrverband Aktuell

Strafanzeige wegen schimmeliger Unterkunft

Nach Angaben von Focus-Online hat ein Pilot, der im vergangenen Jahr im Kongo-Einsatz war, Strafanzeige gegen die Bundeswehrführung gestellt. “Körperverletzung im Amt” heißt die Anzeige. Das Gebäude in dem der Pilot und andere untergebracht gewesen war, sei von Schimmelpilzen befallen gewesen, mehrere Soldaten hätten danach unter Gesundheitsbeschwerden gelitten, so weiter bei Focus-Online. (Focus-Online 06.05.07) hjs

Auslandseinsätze teurer als geplant

BERLIN. Die Bundeswehr und ihre Auslandseinsätze kommen wesentlich teurer als geplant. Das Bundesfinanzministerium bestätigte Berichte, wonach die Kosten für die Einsätze 2006 mehr als 13 Prozent über den geplanten Ausgaben gelegen haben.
Allen voran habe der Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan die Kosten in die Höhe getrieben. Statt geplanter 418 Millionen Euro koste das Afghanistan-Engagement rund 500 Millionen Euro. Das sei auf die veränderte Sicherheitslage in Afghanistan zurückzuführen.
Aber auch ganz einheimische Preistreiber schlugen zu Buche: zusätzliche Ausgaben für Charterflüge, Instandhaltung und gestiegene Treibstoffpreise seien für den Kostenanstieg mit verantwortlich, so das Ministerium weiter.

Sanitätsoffiziere gegen Auslandeinsatz junger Bundeswehrärzte

Wolfgang Petersen ist Sprecher des Forums Sanitätsoffiziere, eines Zusammenschlusses von rund 150 Bundeswehrärzten. Am 13.04.hat er sich in der Rheinischen Post und in RP-Online zu Wort gemeldet. Er kritisiert, dass junge Sanitätsoffiziere in den Auslandeinsatz nach Afghanistan geschickt würden, die noch in der medizinischen Weiterbildung seien. Die jungen Ärzte hätten erst zwei bis drei Jahre medizinsiche Erfahrung. Schuß- und Minenverletzungen seien für den meisten unbekannt, denn hier in Deutschland seien solche Verletzungen eher selten. Ein Verwundeter brauche aber schnelle Hilfe von Ärzten, die in der Behandlung solcher Verletzungen erfahren sind. „Das kann ein unerfahrener Kollege mit der heutigen Ausbildung sicherlich nicht.“ zitiert RP-Online Petersen.
Die Sanitätsführung bezeichnet Petersen und das “Forum Sanitätsoffiziere” laut RP-Online als eine kleine Gruppe persönlich unzufriedener Soldaten. hjs