1.000 Soldaten mehr für Afghanistan
Franz Josef Jung will das Bundeswehr-Mandat für Afghanistan um 1.000 Soldaten aufstocken, das sagte der Verteidigungsminister am 24. Juni im Rahmen einer Pressekonferenz zusammen mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr General Wolfgang Schneiderhan. Darüber hinaus soll das Mandat, über das der Bundestag am 12. Oktober entscheiden wird, statt bisher um ein Jahr, dieses Mal, aufgrund der Bundestagswahl, um 14 Monate, bis Dezember 2009, verlängert werden. Der Zuständigkeitsbereich im Norden Afghanistans bleibt bestehen.
Das neue Mandat, über das der Bundestag am 12. Oktober zu entscheiden hat, soll auf 4.500 Soldaten angehoben werden. Diese Überlegungen gründen auf dem militärischen Ratschlag des Generalinspekteurs. Dieser Ratschlag berücksichtigt die Entwicklung der Sicherheitslage im deutschen Verantwortungsbereich, die Lageentwicklung in Afghanistan und die Auswirkungen auf ISAF insgesamt. „Eine Obergrenze von 4.500 Soldaten heißt nicht, dass die Soldaten dann auch alle im Einsatz sind“, betonte der Minister, der am Morgen zunächst die Obleute des Auswärtigen- und des Verteidigungsausschusses informiert hatte. Ein Spielraum sei bei den Planungen nötig, so Jung, der die Erhöhung der Obergrenze zusammen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier vorschlagen wird. Diese Flexibilität sei erforderlich, damit die sowohl auf dem NATO-Gipfel in Bukarest als auch die auf der Pariser Afghanistan-Konferenz formulierten Ziele realisiert werden können.
Die Entscheidung verlangte ein sorgfältiges Abwägen, betonte der Generalinspekteur. „Filigranarbeit sei es gewesen“, so Schneiderhan. Immerhin handelte es sich um eine Entscheidung innerhalb einer laufenden Operation.
Auf einem erfolgreichen Weg
„Unser Aufgabenbereich im Regional Command North bleibt weiterhin bestehen“, unterstrich der Verteidigungsminister. Die Aufgaben, die absehbar auf Deutschland zukommen werden, sind bei der Mandatsverlängerung mit berücksichtigt worden. So wird Deutschland seine Ausbildungsunterstützung für die afghanischen Streitkräfte verdreifachen. Es gilt, das Engagement von Partnernationen, die ihren Schwerpunkt in andere Landesteile verlegt haben, zu ersetzen, so etwa im PRT Feyzabad die dänischen und tschechischen Kräfte. Darüber hinaus müsste die Bundeswehr kurzfristig in der Lage sein, auf eine eventuelle Verschärfung der Sicherheitslage reagieren zu können. Dafür seien zusätzliche Kräfte nötig, so der Minister. Ein weiterer wichtiger Eckpfeiler sind die für 2009 in Afghanistan geplanten Präsidentschaftswahlen, die abgesichert werden müssten.
Das Mandat werde zudem den Einsatz von knapp 40 deutschen Fernmelder umfassen, die derzeit zur Sicherstellung des ISAF-Kommunikationsnetzes im Regional Command Süd eingesetzt sind. Deutschland werde sich bei dieser Aufgabe mit Dänemark abwechseln, bis eine zivile Lösung gefunden sei, fügte Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hinzu.
Die Obergrenze beim Anti-Terror-Einsatz Operation Enduring Freedom (OEF) wird auf 800 Soldaten reduziert.
Der Verteidigungsminister betonte, dass sich die Gesamtstrategie in Afghanistan mit der Vernetzung von militärischem und zivilem Engagement auf einem stabilisierendem und erfolgreichen Weg befinde.
(Qzelle: www.bmvg.de )
geschrieben: 25. 06. 2008 abgelegt in Allgemein.
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